Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
EDV Service Janzen, erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser auf diesen Seiten wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Etwaige entgegenstehende AGB eines Kunden werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung durch EDV Service Janzen rechtswirksam gegenüber dem jeweiligen Kunden zunächst vielleicht sogar vorbehaltlos erbracht worden ist. Die aktuellen AGB gelten immer auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB von EDV Service Janzen geändert werden, so werden die neuen AGB´s zwei Wochen nach deren Veröffentlichung auf der Seite von EDV Service Janzen rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber EDV Service Janzen.
2. Leistungen von EDV Service Janzen
a) Leistungsbeschreibung
EDV Service Janzen bietet in der Hauptsache Dienstleistungen dem Kunden gegenüber an.
b) Leistungserbringung
Die Leistungen von EDV Service Janzen werden nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Kunden erbracht. Eine Gewährleistung der angebotenen Dienste kann jedoch für die Fälle, dass der technische Betrieb aufgrund von Problemen oder Ursachen, die nicht von EDV Service Janzen verursacht wurden und/oder von ihr nicht beeinflusst werden können, nicht erbracht werden. EDV Service Janzen ist in solchen Fällen bemüht den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wieder herzustellen.
c) Änderung des Leistungsangebotes
EDV Service Janzen behält sich vor seinen Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. EDV Service Janzen verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur in einem für den Kunden zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung der Interessen von EDV Service Janzen vorzunehmen.
3. Widerrufsrecht
Dem Verbraucher im Sinne der §§ 312 ff. BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe dieser Vorschriften hat er innerhalb 2 Wochen nach Vertragsabschluß die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung an EDV Service Janzen. Bis dahin entstandene Kosten für die Aufstellung und/oder Einrichtung der EDV – Anlage können nicht zurückerstattet werden.
4. Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen EDV Service Janzen und dem Kunden kommt immer erst durch die Annahme des Angebotes durch EDV Service Janzen zustande. Minderjährige dürfen die von EDV Service Janzen angebotenen Dienste/Verträge nicht ohne die Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen/abschließen. Diese unterschriebene Zustimmung ist schriftlich und eigenständig an EDV Service Janzen zu senden. Eine Übermittlung per E-Mail reicht nicht aus. Der Kunde bzw. der Erziehungsberechtigte haftet bei falschen Angaben. Hiervon bleibt natürlich das Recht beider Parteien zu einer Kündigung aus wichtigem Grunde im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) unberührt. Ein wichtiger Grund im Sinne des Gesetzes liegt insbesondere dann vor,
– wenn der Nutzer zahlungsunfähig ist, die Zahlung endgültig verweigert oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet oder (mangels Masse) der Antrag hierauf abgelehnt worden ist.
– wenn der Kunde gegen die in diesen AGB normierten Pflichten, insbesondere auch seinen vertraglichen Pflichten, verstößt und eine Abmahnung seitens des Anbieters keine Änderung durch den Nutzer herbeiführt. Gegenstand des Vertrages sind alle vom Kunden beauftragten Dienstleistungungen.
5. Entgeltregelungen
a) Abrechnungszeitraum: Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich auf die derzeit gültigen Arbeitseinheiten.
b) Zahlungsaufforderung: Eine Zahlungsaufforderung wird erstmalig per POST versandt, in den darauf folgenden Perioden ebenfalls per POST.
c) Zahlungsweise: Die Zahlung hat sofort nach Rechnungsstellung auf das angegebene Konto von EDV Service Janzen zu erfolgen.
d) Zahlungsverzug: Der Nutzer gerät 30 Tage nach Zugang der Rechnung automatisch in den gesetzlichen Verzug. Von diesem Zeitpunkt an ist daher die offene Forderung mit 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen und jeweilige Dienstleistung zu entsagen. Für jedes Mahnschreiben wird ein Betrag von 10,00 € vereinbart. Elektronisch versandte Zahlungsaufforderungen (E-Mail) werden vom Kunden als bindend anerkannt.
6. Haftungsbeschränkung
EDV Service Janzen haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit soweit die Verletzung nicht die Kardinalpflichten und die wesentlichen Pflichten betrifft. Unter diesen Kardinalpflichten werden die Hauptleistungspflichten von EDV Service Janzen gefasst, die eine ordnungsgemäße Abwicklung des Vertrages sicherstellen. Unter den wesentlichen Pflichten werden auch die Nebenpflichten
verstanden, die wiederum als Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung angesehen werden müssen. EDV Service Janzen schließt eine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit und Ansprüche auf Entschädigung aus, solange sie die Systemausfälle auch mit größtmöglicher Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können. Des Weiteren schließt EDV Service Janzen eine Inanspruchnahme für die Fälle aus, wo Störungen aufgetreten sind, die von EDV Service Janzen nicht zu vertreten sind und/oder außerhalb ihres Verantwortungsbereiches liegen. Weitere Schadensersatzansprüche aufgrund Verzug oder zu vertretender (Teil-) Unmöglichkeit werden auf typische Schäden begrenzt. Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn Leistungsverzögerungen und/oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt und/oder nicht voraussehbarer, nur vorübergehender und nicht von EDV Service Janzen zu vertretender Beeinträchtigungen, herbeigeführt wurden. Unter solchen Beeinträchtigungen sind insbesondere auch behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen und rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen zu verstehen. Des Weiteren zählt hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber. Bei bereitgestellten Servern / Netzwerken hat der Kunde ein Recht auf Nachbesserung. Sollten jedoch zwei Nachbesserungsversuche fehlschlagen, wird dem Kunden das Recht eingeräumt nach dessen Wahl Wandlung oder Minderung von 5 % zu verlangen.
7. Pflichten des Kunden aus dem Vertrag
a) Richtigkeit der vom Kunden angegebenen Daten. Der Kunde versichert EDV Service Janzen, dass seine gesamten angegebenen Daten, insbesondere seinen Namen, seine Adresse und seine Telefonverbindungen sowohl richtig als auch vollständig angegeben wurden. Sollten Änderungen dieser Bestandsdaten auftreten, ist der Kunde verpflichtet die korrigierten neuen Daten unverzüglich
EDV Service Janzen mitzuteilen. Des Weiteren fallen unter diese anzugebenden Änderungen auch der Eintritt eines Erbfalls und/oder einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge und wenn bei Gemeinschaften von Kunden (Personengesellschaften und Erbengemeinschaften) Personen ausscheiden und/oder hinzukommen. Sollte der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nachkommen behält sich EDV Service Janzen vor nach erfolgloser Abmahnung dem Kunden das Vertragsverhältnis zu kündigen.
b) Verschwiegenheitspflicht: Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zur Erfüllung und Nutzung des Vertrages erforderlichen und übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter durch Dritte genutzt werden, hat der Kunde die daraus entstandenen Kosten zu tragen und etwaigen Schadensersatz zu leisten. Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde EDV Service Janzen ausdrücklich frei.
8. Weitere Pflichten des Nutzers
Der Kunde verpflichtet sich zudem dazu, binnen zwei Tagen nach Kenntnis aller Mängel und/oder Schäden diese dem Anbieter anzuzeigen. Hierzu reicht eine Mitteilung per E-Mail. Sollte der Kunde dieser Mitwirkungspflicht zur Anzeige von Störungen nicht innerhalb der o.A. Frist nachkommen, ist der Anbieter berechtigt die zur Behebung des Schadens entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dieser Anspruch auf Kostenerstattung entsteht jedoch nur, wenn der Kunde der verschuldeten und irrigen Annahme war, dass die Ursache des Mangels im Verantwortungsbereich des Anbieters eingetreten ist.
9. Rechte des Anbieters
EDV Service Janzen behält sich vor, den Zugriff auf Inhalte (z.B. Pornographische Inhalte), die möglicherweise gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, zu unterbinden. EDV Service Janzen wird des weiteren in unregelmäßigen Abständen stichprobenartig die von den Kunden ins Netz gestellten Websites und Server testen und bei einem begründeten Verdacht eines möglichen Verstoßes den Kunden unverzüglich über diesen Verstoß abmahnen. Sollte dieser der Aufforderung zur Beseitigung nicht unverzüglich nachkommen oder die Rechtmäßigkeit nicht darlegen/beweisen können, behält sich EDV Service Janzen vor den Vertrag außerordentlich zu kündigen. EDV Service Janzen ist berechtigt bei einem Wechsel eines direkten oder indirekten Partners aufgrund der damit eventuell bedingten Kostenerhöhung die monatlichen Gebühren zu erhöhen. Die Nutzer werden darüber per Bekanntmachung auf der Webseite von EDV Service Janzen informiert. Sie haben dann innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieser Nachricht die Möglichkeit den Vertrag unverzüglich zu beenden.
10. Rücktrittsrecht
Im Falle das der Kunde innerhalb der ersten 14 Tage nach Vertragsbeginn zurücktritt, erlauben wir uns für die geleisteten Arbeiten, wie Installation, Konfiguration und/oder ähnlichem, der in der Zeit entstanden ist, in Rechnung zu stellen.
11. Sonstiges
Dem Kunden ist bewusst, dass es bei der Nutzung der Dienste, die auf der Basis der dezentralen Internet-Technologie beruhen, eine absolute Sicherheit in Bezug auf den Datenschutz bei der Übertragung von Daten nicht geben kann. EDV Service Janzen ist bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen, verbunden mit dem möglichen Stand der Technik, einen größtmöglichen Schutz zu gewährleisten. EDV Service Janzen wird diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ständig überprüfen und den sich ändernden Anforderungen, soweit erforderlich, anpassen. Die zwischen dem Kunden und EDV Service Janzen geschlossenen Verträge unterliegen dem deutschen Recht bei gleichzeitig erklärtem Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen Kaufrecht der UN über den Kauf von beweglichen Sachen. Sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist, sind für alle Rechtsstreitigkeiten die Gerichte am Sitz von EDV Service Janzen zuständig.